Die Justiz schützt die Gesundheit ihrer Mitarbeiter und derjenigen, die Gerichte aufsuchen müssen. Das macht bestimmte Einschränkungen unumgänglich. Bitte beachten Sie die Hinweise und Aushänge am Eingang zum Gebäude und in den Sitzungssälen.

Ferner gilt:

  • Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gilt in allen öffentlich zugänglichen Bereichen, insbesondere auf den Fluren, in den Treppenhäusern und Wartebereichen, in den Aufzügen und der Kantine entsprechend der Regelung für Restaurants.

  • In Sitzungssälen und anderen Räumen, in denen Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die Vorsitzenden Richterinnen und Richter, ob ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist.

 

  • Eingaben und Anträge - insbesondere auch auf Erteilung von Apostillen und Legalisationen - sind möglichst schriftlich einzureichen. Bitte beachten Sie, dass rechtsförmige Anträge in der Regel nicht per E-Mail gestellt werden können.

     

  • Persönliche Vorsprachen sind nur nach vorheriger Terminabsprache möglich.

     

  • Der Zugang zu den Gerichtsgebäuden ist Personen untersagt, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen oder innerhalb der letzten 14 Tage persönlich engen Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten.

     

  • Sitzungen bleiben für die Öffentlichkeit zugänglich. Zur Wahrung der Hygieneabstände können jedoch nur deutlich weniger Zuschauer in den Sitzungssälen Platz finden.

     

  • Um alle notwendigen Verhandlungen trotz räumlicher Beschränkungen zu ermöglichen, können Gerichtstermine auch zu bislang eher ungewohnten Zeiten stattfinden, in größerem Umfang nachmittags oder gegebenenfalls auch an Samstagen.