Die Justiz schützt die Gesundheit ihrer Mitarbeiter und derjenigen, die Gerichte aufsuchen müssen. Das macht bestimmte Einschränkungen unumgänglich. Bitte beachten Sie die Hinweise und Aushänge am Eingang zum Gebäude und in den Sitzungssälen.

Aktuell gilt:

  • Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in allen öffentlich zugänglichen Bereichen, insbesondere auf den Fluren, in den Treppenhäusern und Wartebereichen, in den Aufzügen und der Kantine wird zum Schutz der eigenen Gesundheit und der Gesundheit Dritter empfohlen.

  • In Sitzungssälen und anderen Räumen, in denen Gerichtstermine stattfinden, entscheiden die Vorsitzenden Richterinnen und Richter, ob ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist.

 

  • Eingaben und Anträge - insbesondere auch auf Erteilung von Apostillen und Legalisationen - sind möglichst schriftlich einzureichen. Bitte beachten Sie, dass förmliche Anträge in der Regel nicht per E-Mail gestellt werden können.

     

  • Persönliche Vorsprachen sind nach wie vor nur nach vorheriger Terminabsprache möglich.

      

  • In Sitzungen, die für die Öffentlichkeit zugänglich sind, können weiterhin zur Wahrung der Hygieneabstände nur deutlich weniger Zuschauer Platz finden.