Die Justiz schützt die Gesundheit ihrer Mitarbeiter und derjenigen, die Gerichte aufsuchen müssen. Das macht bestimmte Einschränkungen unumgänglich. Bitte beachten Sie die Hinweise und Aushänge am Eingang zum Gebäude und in den Sitzungssälen. Ferner gilt:

 

  • Eingaben und Anträge sind möglichst schriftlich einzureichen. Bitte beachten Sie, dass rechtsförmige Anträge in der Regel nicht per E-Mail gestellt werden können.

     

  • Persönliche Vorsprachen sind nur nach vorheriger Terminabsprache möglich.

     

  • Der Zugang zu den Gerichtsgebäuden ist Personen untersagt, die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen oder innerhalb der letzten 14 Tage persönlich engen Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten.

     

  • Das Tragen eines Mund- und Nasen-Schutzes in den Gerichtsgebäuden ist erwünscht. In den Verhandlungen gelten die Anordnungen der Vorsitzenden (§ 176 GVG).

     

  • Sitzungen bleiben für die Öffentlichkeit zugänglich. Zur Wahrung der Hygieneabstände können jedoch nur deutlich weniger Zuschauer in den Sitzungssälen Platz finden.

     

  • Um alle notwendigen Verhandlungen trotz räumlicher Beschränkungen zu ermöglichen, können Gerichtstermine auch zu bislang eher ungewohnten Zeiten stattfinden, in größerem Umfang nachmittags oder gegebenenfalls auch an Samstagen.